Compliance im WertpapierdienstleistungskonzernWalter de Gruyter, 2011 M05 12 - 357 páginas Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute trifft nach § 33 Abs. 1 WpHG die kapitalmarktrechtliche Verpflichtung, durch präventive Maßnahmen sicherzustellen, dass die Gesetze, Regeln und Usancen im Wertpapiergeschäft eingehalten, insbesondere Interessenkonflikte vermieden und Insiderinformationen nicht unlauter verwendet werden - zusammengefaßt unter dem Begriff Compliance. Die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben werden durch Richtlinien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht konkretisiert und von Regeln anderer Rechtsgebiete, insbesondere aus dem Gesellschafts- und Konzernrecht, ergänzt und überlagert. Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Regelungsbereiche und die nur fragmentarische Regelung der Compliance-Pflichten im WpHG werfen für die Unternehmenspraxis zahlreiche komplexe Fragen auf. Besteht eine Pflicht zu konkreten Präventivmaßnahmen? Ist die Verantwortung für Compliance delegierbar? Wie ändert sich die Pflichten- und Verantwortungsverteilung in Konzernverhältnissen? Welche Rechtswirkungen entfalten die Elemente einer Compliance-Organisation? Schützen Chinese Walls zivilrechtlich vor umfassender Wissenszurechnung und strafrechtlich vor dem Vorwurf verbotenen Insiderhandels? Unter welchen Voraussetzungen ist Outsourcing von Compliance-Funktionen auf andere Unternehmen zulässig? Auf diese und weitere Fragen entwickelt der Autor dogmatisch begründete Antworten und unterbreitet grundlegende Vorschläge für die aktuelle Compliance-Praxis. Das Deutsche Aktieninstitut (DAI) hat die Arbeit mit dem 2. Preis des DAI-Hoschschulpreises 2002 ausgezeichnet. |
Contenido
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C Die Organisationspflichten | 67 |
D Rechtliche Wirkung von Chinese Walls | 92 |
H Inhalt und Wahrnehmung der CompliancePflichten | 162 |
I ComplianceStelle | 190 |
Outsourcing von ComplianceFunktionen | 201 |
A Überblick | 203 |
B Zur Auslegung von 33 Abs 2 WpHG | 204 |
C Aufsichtsrechtliche Voraussetzungen wirksamer Auslagerung | 206 |
D Gesellschaftsrechtliche Probleme der Auslagerung | 211 |
E Auslagerung im Sinne von 33 Abs 2 WpHG | 225 |
Die Pflicht zur Implementation eines ComplianceSystems | 119 |
A Gesetzliche Ausgangslage gemäß 33 Abs 1 WpHG | 121 |
B 130 OWiG | 127 |
ComplianceVerantwortung im konzernfreien Unternehmen | 135 |
A Die Leitungspflichten im Überblick | 137 |
B Grundsatz des weiten unternehmerischen Ermessens | 140 |
C Rechtmäßiges Verhalten der Gesellschaft in ihren Außenbeziehungen | 142 |
D Beachtung der Pflichten gegenüber Dritten | 147 |
E Rechtmäßige Organisation innerhalb der Gesellschaft | 148 |
F Beachtung der Regeln einer sorgfältigen Unternehmensleitung | 158 |
G Zusammenfassung | 161 |
F Weisungsrecht nach 33 Abs 2 Satz 2 WpHG | 228 |
G Gesellschafts und konzernrechtliche Probleme eines direkten Weisungsrechts | 231 |
H Gesellschafts und konzernrechtliche Probleme einer schuldrechtlichen Outsourcingvereinbarung | 238 |
ComplianceVerantwortung im Konzern | 247 |
A Fragestellung | 249 |
B Konzerndimensionale Auslegung von 33 Abs 1 WpHG? | 250 |
C Pflichtenverfassung im Konzern | 262 |
D Compliancespezifischer Inhalt der Konzernleitungspflicht | 294 |
Schluss | 305 |
Sachregister | 313 |